Hiltrups Grüne kritisieren die CDU für ihr widersprüchliches Verhalten in BV und Planungsausschuss zur Prinzbrücke und zum Landschaftsschutz.

“Widersprüchlicher geht es nicht: Zunächst trägt die CDU die ablehnende Stellungnahme der Fachverwaltung mit in der die Planungen des Schifffahrtsamtes (WSA) abgelehnt werden und ein Beschlusspunkt weiter wird eben jene abgelehnte Planungsvariante des “Auffahrtsohres” zum Beschluss erhoben. Wer derartig widersprüchlich agiert und die zudem berechtigte Anliegen von Bürgerinnen und Bürgern beiseite wischt, darf sich nicht wundern, wenn andere diese widersprüchlichen Beschlusslagen im Sinne der betroffenen Bürgerinnen und Bürger mit dem Ziel einer sachgerechten bürgerInnenfreundlichen Planung und für ein echtes Beteiligungsverfahren korrigieren. Dies haben die Grünen gemeinsam mit anderen getan”, so BV-Sprecher Carsten Peters (Grüne).

Auch der Anspruch, quasi allein Hiltruper Belange zu vertreten ist anmaßend und falsch. Die CDU gehörte bei der Kommunalwahl stadtweit zu  den Wahlverlierern und das hing auch mit Äußerungen wie “uns gehört das Rathaus” und einem dementsprechenden Gebaren zusammen.

Die Grünen haben sich im zuständigen Fachausschuss seinerzeit enthalten. Zum einen hat es damals wie heute viele offenen Frage gegeben, die in einem echten Beteiligungsverfahren Thema hätten sein müssen. Dieses Verfahren und auch eine Vorlage, die die offenen Fragen klärt, blieb aus, sodass erst innerhalb des Planfeststellungsverfahrens die letztmögliche Gelegenheit blieb auf die Planungen Einfluss zu nehmen. Dies haben die Grünen deutlich und öffentlich getan. Grundsätzlich gilt auch in der Politik: Wer A sagt, muss nicht B sagen, denn er kann erkannt haben, dass A falsch war. Dies hat die Stadtverwaltung erkannt und dies kann auch die CDU  noch erkennen.