GRÜNE bedanken sich bei Stein – Kritik an der CDU

Die GRÜNEN-Fraktion der BV-Hiltrup bedankt sich bei Bezirksbürgermeister Wilfried Stein für die schnelle Kontaktaufnahme mit dem Freundeskreis des auf dem Send ermordeten Mark D. Der Freundeskreis hatte vorgeschlagen, ein temporäres Erinnerungsgraffiti im öffentlichen Raum anzubringen. Verbunden haben Anfragenden das mit dem Wunsch, dass über das aus diesem traurigen Anlass entstandene Anliegen sachlich, pietätvoll und möglichst nicht schon zu Beginn der Überlegungen in der breiten Öffentlichkeit diskutiert wird.

Die Aufgabe der BV-Hiltrup ist nun, da der Vorschlag inzwischen nach Sondierung im BV-Ältestenrats und seiner Zustimmung eine Option ist, den besten Weg zu gehen, ihn für alle akzeptabel und würdig umzusetzen.

“So wünschen wir uns das Vorgehen eines Bezirksbürgermeisters: vermittelnd, kommunikativ und sachlich”, so die GRÜNEN.

Deutliche Kritik gibt es in diesem Zusammenhang an der CDU: “Es ist naheliegend, dass es die CDU-Fraktion war, die vertrauliche Informationen des Bezirksbürgermeisters an die Fraktionsvorsitzenden zu der Angelegenheit vor der Sitzung in die Öffentlichkeit getragen hat. Und das, bevor überhaupt alle Mitglieder der Bezirksvertretung darüber informiert waren und die Gelegenheit hatten, erst einmal im nichtöffentlichen Bereich der letzten BV-Sitzung darüber zu sprechen.“

Das hat der Bezirksbürgermeister als Sitzungsleiter in der letzten Sitzung kritisiert und zurecht keine Diskussion darüber zugelassen. Denn auch im Anschluss an diese Sitzung wäre die Wahrscheinlichkeit groß gewesen, dass wieder persönliche Informationen von Betroffenen, ohne die notwendige Rücksicht auf die Sensibilität der Angelegenheit, zu früh veröffentlicht worden wären.

Diese Entscheidung des Sitzungsleiters kritisiert die CDU-Fraktion nun im Nachhinein auch öffentlich scharf.  Und das kann sie in dieser Vehemenz eigentlich nur dann tun, wenn sie weiß, wer die Quelle der Indiskretion ist. Denn eine Rüge „gegen unbekannt“ wegen der vorauseilenden Veröffentlichung einer anderen Person der zu der damaligen Zeit noch internen BV-Informationen, das! wäre die in der Sitzung von der CDU-Fraktion zu erwartende Reaktion gewesen. Nicht eine gegen die nachvollziehbare Konsequenz des Sitzungsleiters wegen dieses Vertrauensbruchs.

Die meistens gute überparteiliche Zusammenarbeit in der Bezirksvertretung basiert auf Vertrauen in ein konstruktives Miteinander aller Beteiligten. Das hat in diesem Fall durch die harschen, teils sogar persönlichen Angriffe, auf den Bezirksbürgermeister aus den Reihen der CDU gelitten. Wir GRÜNEN, und das wünschen wir uns von allen Fraktionen, haben nach wie vor ein großes Interesse an einem respekt- und vertrauensvollen Umgang miteinander.

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